Was ist RIS ?

Rechtsvorschriften

Europäische RIS-Richtlinie


Am 20. Oktober 2005 ist die RIS-Rahmenrichtlinie (2005/44/EG – Abl. L 255, 30.09.2005) in der Europäischen Union in Kraft getreten. Die Frist für die Umsetzung in nationales Recht der EU-Mitgliedstaaten lief bis zum 20. Oktober 2007.

Die Richtlinie gilt für alle Wasserstraßen der Klasse IV oder höher in der gesamten Europäischen Union und schreibt den Behörden verbindliche Regeln zur Ausführung von RIS-Diensten unter den vereinbarten Bedingungen vor.

Die Rahmenrichtlinie soll Folgendes schaffen:

  • einen europäischen Rahmen zur Ausführung des RIS-Konzepts. Die Richtlinie soll ein Stückwerk aus einzelstaatlichen Rechtsetzungen und unterschiedlichen RIS-Anwendungen vermeiden und europäische Hardware-Lieferanten dazu bewegen, Hardware und Software zu angemessenen Preisen anzubieten.
  • interoperable und kompatible RIS-Anwendungen auf nationaler und europäischer Ebene. Dies soll einen ununterbrochenen grenzüberschreitenden (digitalen) Datenverkehr zusichern.
  • die Harmonisierung des Datenaustauschs und der Kommunikation auf europäischer Ebene. Dies soll die Interoperabilität des gesamten Systems erleichtern.
  • die Entwicklung eines Mindestsicherheitsniveaus für die Nutzer sowie für die Hardware- und Software-Hersteller.
  • technische Anforderungen für die Planung, Implementierung und Nutzung der Dienste.

 

 

Ausführung

Zur Ausführung der RIS-Richtlinie (2007/414/EG) sind am 23. April 2007 (ABl. L 105 vom 23.4.2007) sogenannte RIS-Anforderungen in Kraft getreten. Sie beschreiben ein systematisches Verfahren zur Ausarbeitung neuer Richtlinien, einschließlich der Nutzergruppen, die zu Rate gezogen werden müssen.

Die europäischen RIS-Anforderungen gelten für den Binnenschifffahrtsverkehr und –transport, ob Güter-, Fahrgast- oder Freizeitschiffe. Die Anforderungen tragen den Arbeiten Rechnung, die bereits von relevanten internationalen Organisationen ausgeführt wurden, und können durch detailliertere Anforderungen und Normen für Anwendungen in bestimmten Gebieten der Welt ergänzt werden.

Die RIS-Richtlinie hat Gesetzeskraft. Sie wurde am 30. September 2005 im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Die Richtlinie gibt einen Zeitplan vor, an den sich die Regierungen der einzelnen Staaten bei der Umsetzung der RIS-Richtlinie halten müssen. Die Richtlinie legt auch den Anwendungsbereich sowie Mindestdienste fest, die angeboten werden müssen.

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